4 Übergabepunkt, Systemvoraussetzungen

4.1 Mit der Bereitstellung der vertragsgemäßen Leistungen am Router-Ausgang des Rechenzentrums von prozesscheck.online (nachfolgend „Übergabepunkt“) geht die Gefahr auf den Kunden über.

4.2 Der Zugriff auf Funktionen der Software erfolgt mittels einer Zugriffssoftware über eine Telekommunikationsverbindung. Die Zugriffssoftware und die Gestellung einer Telekommunikationsverbindung ist nicht Vertragsbestandteil. Der Kunde beschafft sich diese selbständig auf eigenes Risiko.

4.3 Soweit nichts anderes mitgeteilt worden ist, empfiehlt prozesscheck.online, die Nutzung der Software mit einem dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechenden PC, einem gängigen, aktuellen Internetbrowser sowie eine Telekommunikationsanbindung mit einer Übertragungsrate von mindestens [16.000 kbit/s] alsSystemvoraussetzung.

5 Nutzungsrechte

5.1 Der Kunde erhält an der Software ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht zur Nutzung auf dem Server von prozesscheck.online. Der Umfang des eingeräumten Nutzungsrechts ist auf die in dem vereinbarten Lizenzmodell im Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebene Anzahl an Nutzern beschränkt.

5.2 Der Kunde darf die Anwendung nur für eigene geschäftliche Tätigkeit durch Nutzer gestatten, die ihm vereinbarungsgemäß als ihm zuzuordnende Nutzer zuzurechnen
sind. Darüber hinaus ist dem Kunden nicht gestattet, Dritten die Nutzung der Software zu gestatten, insbesondere darf der Kunde die Software nicht weitervermieten. Die
Einräumung entsprechender Rechte setzt den Abschluss eines gesonderten Partnervertrags voraus.

5.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungen an der Software vorzunehmen. Dies gilt nicht für Änderungen, die für die Berichtigung von Fehlern notwendig sind, sofern
prozesscheck.online sich mit der Behebung des Fehlers in Verzug befindet, die Fehlerbeseitigung ablehnt oder wegen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Fehlerbeseitigung außer Stande ist.

5.4 Sofern prozesscheck.online während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen der Software bereitstellt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

6 Nutzungsrecht an verfügbaren Inhalten

6.1 Die Nutzung von verfügbaren Daten und Inhalten ist nur insoweit erlaubt, soweit durch eine entsprechende Funktionalität die Möglichkeit zur Nutzung eingeräumt worden
ist. Verfügbare Daten und Inhalte dürfen ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke des Kunden online abgerufen und angezeigt werden. Dem Kunden ist es untersagt, Urheber-vermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

6.2 Der Kunde ist zum Herunterladen und Ausdrucken von Inhalten nur insoweit berechtigt, soweit eine entsprechende Funktionalität zur Verfügung steht. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber.

7 Pflichten und Obliegenheit des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die ihm bzw. ihm zugeordneten Nutzern bereitgestellten Nutzungs- und Zugangsdaten geheim zu halten, vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an andere Nutzer oder Dritte weiterzugeben. Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um Missbrauch der Nutzungs- und Zugangsdaten und eine unbefugte Nutzung der Software zu verhindern.

7.2 Der Kunde wird prozesscheck.online unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt
geworden sein könnten oder ihm Erkenntnisse vorliegen, dass über die von ihm eröffnete Telekommunikationsverbindung zum Server von prozesscheck.online ein
unberechtigter Zugriff auf das System von prozesscheck.online stattgefunden hat.

7.3 Der Kunde stellt sicher, dass über die von ihm eröffnete Telekommunikationsverbindung zum Server von prozesscheck.online a) Daten weder aus dem System von prozesscheck.online abgerufen werden, noch in das System von prozesscheck.online übertragen werden, es sei denn, dass dies einer vertragsgemäßen Nutzung entspricht, b) die Sicherheit und/oder Integrität des Systems von prozesscheck.online und/oder der dort gespeicherten Daten nicht gefährdet werden und c) vor der Versendung von Daten und Informationen an prozesscheck.online diese auf Viren geprüft sind. Der Kunde wird hierzu auf Geräten,über die er Kunde auf das System von prozesscheck.online Zugriff nimmt, laufend aktualisierte Virenschutzprogramme nach Stand der Technik einsetzen.

7.4 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zum Server von prozesscheck.online übermittelten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder er über hinreichende Nutzungs- und Verwertungsrechte verfügt.

7.5 Der Kunde stellt sicher, dass die von prozesscheck.online zur Verfügung gestellten Funktionen nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwendet oder, insbesondere die Software nicht zur Herstellung entsprechender Daten als Anwendungsdaten eingesetzt wird.

7.6 Der Kunde stellt sicher, dass die Verarbeitung von in den Anwendungsdaten enthaltenen personenbezogenen Daten ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 2.2 erfolgt.

7.7 Der Kunde ist verpflichtet, Mängel an der Software prozesscheck.online unverzüglich anzeigen.

7.8 Der Kunde stellt sicher, dass die unter Nutzung der von prozesscheck.online zur Verfügung gestellten Funktionen erzeugten Anwendungsdaten regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend gesichert werden, um bei Verlust von Daten diese wiederherzustellen zu können.

7.9 Der Kunde stellt sicher, sofern und soweit ihm einvernehmlich die technische Möglichkeit dazu eröffnet wird, regelmäßig die auf dem Server von prozesscheck.online gespeicherten Anwendungsdaten durch Download zu sichern.

7.10 Der Kunde stellt sicher, dass die auf seine Veranlassung hin ihm zugeordneten Nutzer sich ihrerseits zur Einhaltung der nach diesen Bestimmungen geltenden Pflichten und Obliegenheit verpflichten.

8 Sperrung, Löschung

8.1 Verletzt der Kunde die Regelungen in Abschnitt 7.1 kann prozesscheck.online nach vorheriger schriftlicher Benachrichtigung des Kunden den Zugriff des Kunden auf die
Software oder Anwendungsdaten sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann.

8.2 Verstößt der Kunde rechtswidrig gegen Ziffer 7.5, ist prozesscheck.online berechtigt, die dadurch betroffenen Daten bzw. Anwendungsdaten zu löschen.

9 Datenbankwerke

Sofern und soweit während der Laufzeit dieses Vertrages, insbesondere durch Zusammenstellung von Anwendungsdaten, durch nach diesem Vertrag erlaubte Tätigkeiten des Kunden auf dem Server von prozesscheck.online eine Datenbank, Datenbanken, ein Datenbankwerk oder Datenbankwerke entstehen, stehen alle Rechte hieran dem Kunden zu. Der Kunde bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Datenbanken bzw. Datenbankwerke. Nach ermöglichter Datensicherung und vorheriger Mitteilung in Textform, mit der der Kunde zum Download der Datensicherung binnen drei Wochen aufgefordert wird, ist prozesscheck.onlinegleichwohl zum Löschen solcher Werke berechtigt.

10 Vergütung, Zahlungsbedingungen

10.1 Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus der vom Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preisliste. Derzeit gilt die in der ANLAGE: Preisenthaltenen Preisliste.

10.2 Soweit nicht anders vereinbart, wird die jeweils vereinbarte Vergütung fällig mit Rechnungsstellung mit einer Zahlungsfrist von 14 Tagen, jedoch nicht vor Lieferung der Vertragsgegenstände bzw. deren Bereitstellung im Netz und Information des Kunden über die Bereitstellung.

10.3 Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten. Skonto wird nur gewährt, soweit dies durch prozesscheck.online schriftlich zugesichert worden ist

10.4 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

10.5 Die Preise für Lieferungen schließen Transport und Verpackung bei körperlichem Versand nicht ein. Bei Bereitstellung zum Abruf über ein Netz trägt prozesscheck.online die Kosten dafür, die Software abrufbar ins Netz zu stellen, der Kunde die Kosten für den Abruf.

11 Rechte des Kunden bei Mängeln

11.1 prozesscheck.online gewährleistet, dass die Software frei von Mängeln ist, insbesondere keine Viren und ähnliche Schadsoftware enthält, welche die Tauglichkeit der Software zum vertragsgemäßen Gebrauch aufheben.

11.2 prozesscheck.online ist verpflichtet, Mängel an der bereitgestellten Software einschließlich der Dokumentation zu beheben.

11.3 Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl von prozesscheck.online durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

11.4 Eine Kündigung des Kunden gem. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn prozesscheck.online ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von prozesscheck.online verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Kunden gegeben ist.

12 Haftungsbeschränkungen

12.1 prozesscheck.online haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von prozesscheck.online
oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft; die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von prozesscheck.online oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

12.2 prozesscheck.online haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch prozesscheck.online oder einer seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

12.3 prozesscheck.online haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf das dreifache der monatlichen Nutzungsvergütung je Schadensfall.

12.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von prozesscheck.online im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

12.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13 Vertraulichkeit

13.1 Die Vertragspartner verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und Vertragsdurchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und
Betriebsgeheimnissen des jeweils anderen Vertragspartners zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrages zu
verwenden.

13.2 Der Kunde wird Vertragsgegenstände Mitarbeitern und sonstigen Dritten nur zugänglich machen, soweit dies zur Ausübung der ihm eingeräumten Nutzungsbefugnisse erforderlich ist. Er wird alle Personen, denen er Zugang zu Vertragsgegenständen gewährt, über die Rechte von prozesscheck.online an den Vertragsgegenständen und die Pflicht zu ihrer Geheimhaltung belehren und diese Personen schriftlich zur entsprechenden Geheimhaltung verpflichten, soweit die betreffenden Personen nicht aus anderen Rechtsgründen zur Geheimhaltung mindestens in vorstehendem Umfang verpflichtet sind.

13.3 Die vorstehenden Verpflichtungen gelten nicht für Betriebsgeheimnisse, die

(i) zur Zeit ihrer Übermittlung durch den Vertragspartner bereits offenkundig oder der anderen Vertragspartei bekannt waren;

(ii) nach ihrer Übermittlung durch den Vertragspartner ohne Verschulden der anderen Vertragspartei offenkundig geworden sind;

(iii) nach ihrer Übermittlung durch den Vertragspartner der anderen Vertragspartei von dritter Seite auf nicht rechtswidrige Weise und ohne Einschränkung in Bezug auf Geheimhaltung oder Verwertung zugänglich gemacht worden sind;

(iv) die von einer Vertragspartei eigenständig, ohne Nutzung der Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, entwickelt worden sind;

(v) die gemäß Gesetz, behördlicher Verfügung oder gerichtlicher Entscheidung veröffentlicht werden müssen – vorausgesetzt, die veröffentlichende Partei informiert den
Vertragspartner hierüber unverzüglich und unterstützt ihn in der Abwehr derartiger Verfügungen bzw. Entscheidungen; oder

(vi) soweit dem Vertragspartner die Nutzung oder Weitergabe der Betriebsgeheimnisse auf Grund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder auf Grund dieses Vertrages gestattet ist.

14 Datenschutz

prozesscheck.online hält die Regeln des Datenschutzes ein, insbesondere wenn ihm Zugang zum Betrieb oder zu Hard- und Software des Kunden gewährt wird. prozesscheck.online stellt sicher, dass seine Erfüllungsgehilfen diese Bestimmungen ebenfalls einhalten. Einzelheiten sind in einem gesondert zu vereinbarendem Vertrag
bzw. in den Allgemeinen Bestimmungen über Datenverarbeitung im Auftrag (Art. 28 DSGVO) geregelt.

15 Referenzwerbung

Die Parteien räumen sich gegenseitig das Recht ein, im Zusammenhang mit dem jeweiligen Leistungsangebot der Parteien auf die jeweils andere Vertragspartei als
Referenzpartner hinzuweisen. Die Parteien räumen hierzu gegenseitig ein zeitlich auf den Zeitraum dieses Vertrags beschränktes Nutzungsrecht an Unternehmenskennzeichen ein.

16 Vertragslaufzeit

16.1 Die Mindestvertragslaufzeit von Einzelverträgen beträgt sechs Kalendermonate ab Beginn des auf den Vertragsschluss folgenden Monats. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Kalendermonate, sofern keine der Vertragsparteien die Kündigung mit einer Frist von einem Monat zum Ende der
Vertragslaufzeit erklärt.

16.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

16.3 Die Kündigung bedarf der Textform.

17 Rückgabe

Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde prozesscheck.online die im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung überlassenen Gegenstände in ordnungsgemäßem Zustand zurückzugeben. Die Rückgabepflicht umfasst auch die überlassenen Handbücher und Dokumentation. Gegebenenfalls erstellte Kopien sind zu vernichten.

18 Höhere Gewalt

18.1 Keiner der Vertragspartner ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insbesondere folgende Umstände sind
als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:

− von dem Vertragspartner nicht zu vertretende(s) Feuer, Explosion, Überschwemmung,
− Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo, Pandemie
− über 6 Wochen andauernder und von dem Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf,
− nicht von einem Vertragspartner beeinflussbare technische Probleme des Internets.

18.2 Jeder Vertragspartner hat den anderen über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

19 Schlussbestimmungen

19.1 Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Die Anwendung des UN-Kauf (CISG) ist ausgeschlossen.

19.2 Soweit gesetzlich zulässig, gilt für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit über die Plattform begründeten Vertragsverhältnisse der Gerichtsstand, der dem Sitz
des Anbieters entspricht.

19.3 Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder nichtig sein oder werden oder sollte diese Vereinbarung eine Regelungslücke enthalten, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. nichtigen Bestimmung bzw. anstelle der Regelungslücke soll eine
rechtswirksame Ersatzbestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen bzw. nichtigen Bestimmung bzw. dieser Vereinbarung als Ganzes möglichst nahekommt.

20 Anlagen

20.1 ANLAGE: Funktionsbeschreibung

20.2 ANLAGE: Preis

1 ANLAGE: Funktionsbeschreibung

1.1 Anlage von Entitäten
1.1.1 Mandanten
1.1.2 Benutzern
1.1.3 Individuellen Textbausteinen für die Berichtsbestandteile (Zielsetzung, Handlungsempfehlung, Umsetzungsanleitung)
1.1.4 Dienstleistern
1.1.5 Mitarbeitern

1.2 Berichtserstellung zur Beratung anhand eines Interviewbogens für folgende Prozesse:

1.2.1 Unternehmensstrategie
1.2.2 Mitarbeiterorientierung
1.2.3 Marketing und Social-Media
1.2.4 Eigenorganisation und Auftragsabwicklung
1.2.5 Finanz- und Lohnbuchhaltung
1.2.6 Liquidität und Finanzierungssituation
1.2.7 Controlling
1.2.8 Technik und IT-Struktur
1.2.9 Umweltmanagement
1.2.10 Verfahrensdokumentation
1.2.11 Internes Kontrollsystem
1.2.12 Datenschutz
1.2.13 Notfallordner
1.3 Dokumentation der Beratungszeit
1.4 Archiv der vorhandenen Beratungsberichte